Schulbuchverlag Hölder Pichler Tempsky

Schulbücher, die für eine Schulform als geeignet erklärt wurden, dürfen nach gewissenhafter Prüfung durch die Lehrer auch für andere Schulformen angeschafft werden? (BGBl. Nr.433/1996).

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verlag Hölder-Pichler-Tempsky GmbH
Frankgasse 4, 1090 Wien   

gültig ab: September 2007

Das Wichtigste für unsere Privatkunden (Verbraucher)

Preise und Zahlungen

Alle Preise sind Bruttopreise (in €). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Ware bleibt Eigentum der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG (der Logistikpartner von Hölder-Pichler-Tempsky) bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung.
Einwände gegen die Rechnung müssen innerhalb von 14 Tagen eingebracht werden.
Wenn nicht anders vermerkt, erfolgt die Lieferung innerhalb Österreichs frei Haus.
Für Lieferungen ins Ausland kontaktieren Sie bitte melo(at)medien-logistik.at

Ihr Rücktrittsrecht

Im Sinne des Fernabsatzgesetzes haben Sie das Recht, innerhalb von 7 Tagen vom Kaufvertrag (d.h. der Bestellung) zurückzutreten. Bitte lesen Sie die Details dazu unter » Privatkunden.

Unsere Auslieferung

Die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG in Wiener Neudorf, Österreich, ist Logistikpartner Hölder-Pichler-Tempsky. Jede Lieferung erfolgt also von und durch die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG.

Datenschutz

Hölder-Pichler-Tempsky sichert Ihnen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten zu und gibt Daten nur insofern weiter, als es zur Abwicklung der Geschäftstätigkeit notwendig ist (z.B. muss die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG bei einer Bestellung natürlich Ihre Anschrift erhalten). Bitte lesen Sie alles Weitere unter Sicherheit und Datenschutz.

Die exakten, rechtlichen verbindlichen Geschäftsbedingungen finden Sie unter AGB – Privatkunden.

Bei konkreten Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an office(at)hpt.at


Allgemeine Geschäftsbedingungen – Privatkunden (Verbraucher)

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Hölder-Pichler-Tempsky GmbH
(kurz HPT) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, zusammen mit dem jeweiligen Angebot für eine Ware oder Dienstleistung, welche HPT gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes erbringt. HPT kann auch bei dauernden Geschäftsbeziehungen die AGB ändern, wenn HPT dies ein Monat vor der Wirksamkeit kundtut. Bei Widerspruch des Kunden innerhalb dieser Frist ist HPT berechtigt, den Vertrag zu kündigen.

2. Vertragschluss

2.1 Grundsätzlich maßgeblich für das konkrete Anbot sind die Angaben auf der Website von HPT, welche insbesondere bezugnehmen auf

  • die wesentlichen Eigenschaften der Ware und Dienstleistung
  • den Preis der Ware und Dienstleistung, einschließlich aller Steuern
  • die Lieferkosten
  • die Gültigkeitsdauer des Anbotes bzw. Preises
  • die Mindestlaufzeit des Vertrages, sofern es sich um eine dauernde oder wiederkehrende Leistung handelt.

2.2 Dieser Vertrag ist geschlossen, wenn die Erklärung des Kunden über den Vertragsschluss auf schriftlichem oder elektronischem Wege bei HPT einlangt.

3. Preise und Zahlung

3.1 Grundsätzlich gelten die auf der Website von HPT angeführten Preise. Preise sind als Bruttopreise (in €) angegeben. Lieferung erfolgt innerhalb Österreich frei Haus. Sollten Transportkosten anfallen, sind diese gesondert angeführt.

3.2 Bei Lieferungen und Leistungen, die nicht in einem, sondern über einen längeren Zeitraum hinaus durch HPT getätigt werden, sind Preisveränderungen durch HPT erlaubt, wenn diese zwei Wochen vor ihrer Wirksamkeit gegenüber dem Kunden in geeigneter Form kundgetan werden. Die Änderung des Entgeltes berechtigt den Kunden, binnen 4 Wochen nach Kundmachung der Änderung den Vertrag zu kündigen.

3.3 Zahlung ist mittels Bankeinzug, Kreditkarte oder binnen 30 Tagen nach Erhalt einer offenen Rechnung nach Wahl des Kunden möglich. Der Kunde stimmt bei Bankeinzug oder Kreditkartenbezahlung der Abbuchung des vereinbarten bzw. geänderten Entgelts zu. Bei dauerhaften Dienstleistungen erfolgt die Zahlung in Abhängigkeit der jeweils getroffenen Vereinbarung.

3.4 Bei Zahlungsverzug – Nichtbezahlung der offenen Rechnung oder wenn die Bank wegen fehlender Kontodeckung den Bankeinzug nicht durchführt – ist HPT berechtigt, Leistungen auszusetzen und bestellte Waren zurückzubehalten, sowie Mahnspesen und Verzugszinsen (in Höhe von 8% p.a) zu verrechnen.

4. Zusammenarbeit mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG

HPT pflegt eine enge Zusammenarbeit mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG (IZ NÖ Süd, Straße 1, Objekt 34, A-2355 Wiener Neudorf), Auslieferer für Bücher und Medien in Österreich. Sämtliche Produkte, die auf den entsprechenden Websites von HPT gelistet sind, werden von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG ausgeliefert. Aus diesem Grunde kann der Kunde ausschließlich gegenüber HPT die Erklärung zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung von Waren mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG abschließen, wobei HPT hier aber nur als Bote tätig ist, und die Bestellungen binnen kurzer Zeit an die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG weitergibt. Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG liefert sohin die Waren selbst aus und fakturiert sie auch auf eigene Rechnung. Irgendeine Haftung von HPT für ein Verhalten von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG wird ausdrücklich ausgeschlossen. Im übrigen gelten die mit der Website von HPT verknüpften Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG.

5. Sonderbestimmungen für Dienstleistungen

Für kostenpflichtige Dienstleistungen u. Lizenzen für Online-Produkte (wie zB Kurse, Recherchen etc.) besteht kein Rücktrittsrecht, außer es ist ausdrücklich vermerkt.
Eine Haftung für einen Kurserfolg oder auch eine Haftung im Einzelfall für die vollständige Richtigkeit und Aktualität der Kursunterlagen wird ausgeschlossen; HPT bedient sich bei der Erstellung der Kurse einschlägiger Fachleute und steht dafür ein, dass grundsätzlich nach bestem Wissen und dem Stand der jeweils angebotenen Materie die Kurse erstellt sind.
Kostenlose Dienstleistungen unterliegen insbesondere den Bestimmungen des Urheberrechtes.

6. Bestimmungen für Warenlieferungen

6.1 Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware.

6.2 Die Gewährleistungsfrist ist die gesetzliche Gewährleistungsfrist (derzeit 2 Jahre). Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern eine Ware vom Kunden verändert wird (zB wenn Software umprogrammiert wird). Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6.3 Die Lieferung von bestellten Waren erfolgt grundsätzlich innerhalb von 3 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages. Wird nicht innerhalb von 30 Werktagen geliefert, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Ausgeliefert wird nach Wahl von HPT über die Post oder über Botendienste gemäß den im jeweiligen Anbot angegebenen Lieferkosten. Mit der Auslieferung der Ware wird auch eine Faktura samt den gemäß § 5d Abs. 2 Fernabsatz-Gesetz notwendigen folgenden Informationen übermittelt:

  • Firma und ladungsfähige Anschrift des Unternehmers
  • die wesentlichen Eigenschaften der Ware und Dienstleistung
  • Preis der Ware oder Dienstleistung, einschließlich aller Steuern
  • allfällige Lieferkosten
  • die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung oder Erfüllung
  • Rücktrittsrecht

6.4 Beanstandungen des Kunden sind an der vorhin angegebenen Anschrift von HPT vorzunehmen.

7. Rücktrittsrecht des Verbrauchers (§ 1 KSchG)

7.1 Im Sinn des Fernabsatz-Gesetzes hat der Verbraucher die Möglichkeit vom Vertrag bzw. der Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurückzutreten. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären, wobei es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

7.2 Kein Rücktrittsrecht besteht für:

  • Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.
  • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
  • Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte, mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften
  • Online-Produkte und -Lizenzen, sobald der
  • passwortgeschützte Bereich für den/die KundIn freigeschalten wurde.

8. Datenschutz

8.1 HPT verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Form. Folgende personenbezogene Daten werden ermittelt und verarbeitet:

  • Name, Post- und E-Mail-Adresse sowie sonstige, vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten
  • vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Zahlungsmodalitäten, eingegangene Zahlungen, in Rechnung gestellte Beträge

8.2 Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch HPT, soweit dies für die Erbringung der durch HPT angebotenen Leistungen notwendig ist. Soweit die genannten Informationen aus technischen Gründen außerhalb von HPT (zB. durch einen Service-Provider oder ein anderes EDV-Unternehmen) verarbeitet werden, wird durch geeignete Maßnahmen sichergestellt, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen voll berücksichtigt werden. Die persönlichen Daten werden keinesfalls Dritten (zB. anderen im Fernabsatz tätigen Unternehmen) für ihre eigenen geschäftlichen Zwecke zur Verfügung gestellt.

9. Haftung

9.1 HPT haftet grundsätzlich nicht für entgangenen Gewinn und Vermögensschäden sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden.

9.2 Grundsätzlich haftet HPT, sofern es sich um die Erbringung elektronischer Dienstleistungen handelt, nicht bei Unterbrechung derselben und Folgeschäden daraus, oder sonstiger Schäden, die in der Sphäre dritter Unternehmen, derer sich HPT bedient, entstehen (zB Telekommunikationsunternehmen).

10. Haftung für Dritte

Sofern von der Website von HPT auch der Zugang zu Websites anderer Unternehmen möglich ist, so ist HPT in keinem Falle als geschäftlicher Vertreter oder Bote dieser tätig. HPT haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit der solcherart getätigten Angaben für durch Dritte angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Vertragspartner ist jeweils dieser dritte Anbieter, nicht aber HPT. HPT haftet auch nicht für Inhalt und Wahrheitsgemäßheit für Werbeeinschaltungen Dritter, die in jedem Falle als solche gekennzeichnet sind.

11. Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Erfüllungsort ist Wien.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Firmenkunden

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Hölder-Pichler-Tempsky GmbH & Co. KG (kurz HPT) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen zusammen mit dem jeweiligen Angebot für eine Waren oder Dienstleistung, welche HPT gegenüber einem gewerblichen Kunden (ohne BH) erbringt. Unter gewerblich wird in diesem Zusammenhang jeder Kunde verstanden, der nicht unter den Verbraucherbegriff des Konsumentenschutzgesetzes fällt.

Abweichungen von den AGB bedürfen der Schriftform. HPT kann auch bei dauernden Geschäftsbeziehungen die AGB ändern, wenn dies ein Monat vor der Wirksamkeit gegenüber dem Kunden kundgetan wird. Bei Widerspruch des Kunden innerhalb dieser Frist ist HPT berechtigt, den Vertrag ohne weiteres aufzukündigen.

2. Versandhandelstätigkeiten / Leistungen von HPT direkt

2.1 Grundsätzlich maßgeblich für das konkrete Anbot sind die Angaben auf der Webseite von HPT, welche insbesondere bezugnehmen auf:

    * die wesentlichen Eigenschaften der Ware und Dienstleistung
    * den Preis der Ware und Dienstleistung, einschließlich aller Steuern
    * die Lieferkosten
    * die Gültigkeitsdauer des Anbotes bzw. Preises
    * die Mindestlaufzeit des Vertrages, sofern es sich um eine dauernde oder wiederkehrende Leistung handelt.

2.2 Dieser Vertrag ist geschlossen, wenn die Erklärung des Kunden über den Vertragsschluß auf schriftlichem oder elektronischem Wege bei HPT einlangt.

2.3 Grundsätzlich gelten die auf der Website von HPT angeführten Preise, welche als Bruttopreise angegeben sind. Die Lieferung erfolgt innerhalb Österreich frei Haus. Sollten Liefer- oder Versandspesen anfallen, sind diese gesondert angeführt.

2.4 Bei Lieferungen und Leistungen, die nicht in einem, sondern über einen längeren Zeitraum hinaus durch HPT getätigt werden, sind Preisveränderungen durch HPT erlaubt, wenn diese zwei Wochen vor ihrer Wirksamkeit gegenüber dem Kunden in geeigneter Form kundgetan werden. Die Änderung des Entgelts berechtigt den Kunden bei Dauerschuldverhältnisses binnen vier Wochen nach Kundmachung der Änderung, den Vertrag zu kündigen.

2.5 Zahlung ist mittels Bankeinzug binnen 10 Tagen nach Erhalt einer ausgedruckten Faktura möglich oder binnen 30 Tagen nach Fakturaerhalt. Zahlung ist auch mittels übersandten Schecks möglich, sofern der Scheck nicht von der Bank eingelöst wird, werden Verzugszinsen (siehe unten) verrecht. Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Bei Bankeinzug stimmt der Kunde schon jetzt der Abbuchung des vereinbarten bzw. geänderten Entgelts zu. Bei dauerhaften Dienstleistungen oder Lieferungen erfolgt die Zahlung in Abhängigkeit der jeweils getroffenen Vereinbarung.

2.6 Bei Zahlungsverzug ist HPT berechtigt, Leistungen auszusetzen und bestellte Waren – die bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HPT verbleiben – zurückzubehalten bzw. rückzufordern, sowie Mahnspesen und Verzugszinsen (in Höhe von 1% p.m.) zu verrechnen.

2.7 Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Forderungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich einzubringen, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen irgendwelchen Gegenansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder gegenüber HPT aufzurechnen.

2.8 Gelieferte Waren sind spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung zu untersuchen und binnen weiterer drei Werktage ist eine schriftliche Mängelrüge bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsrechtes bei HPT einzubringen. Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern eine Ware vom Kunden verändert wird. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

Die Gewährleistungspflicht endet sechs Monate nach Lieferung, die Beweislast für das Vorhandensein von Mängeln trägt in allen Fällen der Käufer. Die Geltendmachung von Ansprüchen nach § 933b ABGB ist nur bei unverzüglicher schriftlicher Anzeige der Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber einem Verbraucher an uns möglich. Jedenfalls ausgeschlossen sind Ansprüchen nach § 933b ABGB nach dem Ablauf von 6 Monaten ab der Lieferung von HPT an den Käufer.

2.9 Die Lieferung von bestellten Waren erfolgt grundsätzlich innerhalb von 2 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages. Wird nicht innerhalb einer Frist von 30 Tagen geliefert, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Mit der Auslieferung der Ware wird auch eine Faktura übermittelt.

3. Haftung für Dritte

Sofern von der Website von HPT auch der Zugang zu Websites anderer Unternehmen möglich ist, so wird HPT ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich nicht um Waren und Dienstleistungen, die von HPT selbst angeboten werden, handelt. HPT ist in keinem Falle als geschäftlicher Vertreter oder Bote dieser Dritten tätig. HPT haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit der solcherart getätigten Angaben für durch Dritte angebotene Waren oder Dienstleistungen. Vertragspartner ist jeweils dieser dritte Anbieter, nicht aber HPT. HPT haftet auch nicht für Inhalt und Wahrheitsgemäßheit bei Werbeeinschaltungen Dritter, die in jedem Falle als solche gekennzeichnet sind.

4. Zusammenarbeit mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG

HPT pflegt eine enge Zusammenarbeit mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG (IZ NÖ Süd, Straße 1, Objekt 34, A-2355 Wiener Neudorf), welches einer der größten Auslieferer für Bücher und Medien in Österreich ist. Sämtliche Produkte, die auf der Website von HPT gelistet sind, werden von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG ausgeliefert. Aus diesem Grunde kann der Kunde ausschließlich gegenüber HPT die Erklärung zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung von Waren mit der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG abschließen, wobei HPT hier aber nur als Bote tätig ist, und die Bestellungen binnen kurzer Zeit an die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG weitergibt. Die Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG liefert sohin die Waren selbst aus und fakturiert sie auch auf eigene Rechnung. Irgendeine Haftung von HPT für ein Verhalten von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG wird ausdrücklich ausgeschlossen. Im übrigen gelten die mit der Website von HPT verknüpften Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG.

Falls Produkte, die auf den entsprechenden Websites von HPT gelistet sind, nicht vom der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG ausgeliefert werden, ist dies an geeigneter Stelle vermerkt.

5. Verknüpfung der HPT Website mit Werbeinschaltungen Dritter

5.1 HPT bietet die Dienstleistung an, dass Unternehmer, deren Produkte und Dienstleistungen gleiche oder ähnliche Abnehmergruppen ansprechen, wie die Produkte und Dienstleistungen von HPT, die Möglichkeit bekommen, dass mittels eines Links von Websites von HPT auf Websites dieser Dritten zugegriffen werden kann.

5.2 HPT ist in jedem Falle berechtigt, Anbote von Dritten zur Herstellung eines solchen Links durch HPT ohne weitere Begründung abzulehnen.

5.3 Für die Herstellung eines Links werden von HPT Honorare gemäß den jeweilig gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Die Abrechnung erfolgt periodisch nach der jeweiligen Dauer der Werbevereinbarung. Bezahlung ist mittels Bankeinzug oder aber mittels Faktura jeweils binnen 30 Tagen ab Fakturadatum möglich. Bei Zahlungsverzögerungen ist HPT ohne weiteres berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung des Links einzustellen.

5.4 Der Kunde verpflichtet sich, bei seinen Werbeeinschaltungen neben dem Hinweis darauf, dass es sich um eine werbliche Einschaltung handelt und der Angabe einer ladungsfähigen Geschäftsanschrift, sämtliche gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des öffentlichen Rechtes (zB Versandhandelsverbote) und des Wettbewerbsrechtes zu befolgen. HPT behält sich im Einzelfall eine rechtliche Überprüfung der Einschaltung vor.

6. Allgemeine Bestimmungen

6.1 HPT verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Form. Folgende personenbezogene Daten werden ermittelt und verarbeitet:

    * Name, Post- und E-mail-Adresse sowie alle sonstigen, vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten
    * vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Zahlungsmodalitäten, eingegangene Zahlungen, in Rechnung gestellte Beträge

6.2 Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch HPT, soweit dies für die Erbringung der durch HPT angebotenen Leistungen notwendig ist. Soweit die genannten Informationen aus technischen Gründen außerhalb von HPT (zB durch einen Service-Provider oder ein anderes EDV-Unternehmen) verarbeitet werden, wird durch geeignete Maßnahmen sichergestellt, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen voll berücksichtigt werden. Die persönlichen Daten werden keinesfalls Dritten (zB anderen im Fernabsatz tätigen Unternehmen) für ihre eigenen geschäftlichen Zwecke zur Verfügung gestellt.

7. Haftung

7.1 HPT haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Insbesondere ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, von entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ausgeschlossen.

7.2 Grundsätzlich haftet HPT, sofern es sich um die Erbringung elektronischer Dienstleistungen handelt, nicht bei Unterbrechung derselben und Folgeschäden daraus, oder sonstiger Schäden, die in der Sphäre dritter Unternehmen, derer sich HPT bedient, entstehen (zB Telekommunikationsunternehmen).

8. Gerichtsstand und Recht

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Logistikpartner Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG

Liefer- und Zahlungsbedingen
der Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co KG. Wiener Neudorf
Im Folgenden ÖBZ
Fassung Jänner 2002

1. Preise

Der Mindestverkaufspreis richtet sich nach dem Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern, welches im Nationalrat beschlossen wurde.

2. Rabatte

Rabatte werden ausschließlich in der vom Verlag für jeden Artikel festgesetzten Höhe und ausschließlich jenen Handelsbetrieben gewährt, die im Sinne der Gewerbeordnung zum Wiederverkauf befugt sind. Über sämtliche für die Erzeugnisse eines Verlages jeweils gültigen Handelsrabatte gibt der Verlag sowie dessen Auslieferung, das ÖBZ, jederzeit Auskunft. Bei Bestellungen, die von Handelsvertretern eines Verlages entgegengenommen werden, gilt jeweils der auf den Bestellscheinen vermerkte Rabattsatz. In der Regel werden Vertreteraufträge mit einem um 5%-Punkte über dem jeweiligen Grundrabatt liegenden Satz rabattiert.

3. Partieexemplare

Die Lieferung mit Partieexemplaren ist nur bei jenen Verlagserzeugnissen möglich, die von den Handelsvertretern eines Verlages angeboten werden. Diesfalls gilt Partie 11/10, 22/20 etc. und, sofern auf dem jeweiligen Vertreterauftrag vermerkt, Partieergänzung (PE) ab 5 Exp.bei Angabe der Bezugsdaten innerhalb von 3 Monaten nach Rechnungslegung. Reizpartien (23/20, 35/30, 58/50 etc.) werden ausschließlich von den Handelsvertretern bei bestimmten Titeln beim Vertreterbesuch gewährt.

4. Zahlungsziel

Das Zahlungsziel beträgt generell 30 Tage. Bei Bestellungen die von Handelsvertretern eines Verlages entgegengenommen werden, gilt jeweils das auf den Bestellscheinen vermerkte Zahlungsziel. Das ÖBZ behält sich jedoch vor, bei wiederholtem Zahlungsverzug des Bestellers nur gegen Nachnahme bzw. Sofortkasse zu liefern; in diesem Fall werden die auf den Bestellscheinen vermerkten Zahlungsziele gegenstandslos. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, deren jeweilige Höhe das ÖBZ auf den Fakturen bekannt gibt; neben diesen Verzugszinsen werden Mahn- und Inkassospesen sowie allfällige Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Rechnung gestellt.

5. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.

6. Versand

Alle Lieferungen erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Empfängers, dem die Bestimmung der Versandart vorbehalten bleibt. Trifft er hierüber bei der Bestellung keine Entscheidung, so erfolgt die Wahl der Versandart durch das ÖBZ. Allfällige Transportschäden sind vom Empfänger unverzüglich dem jeweiligen Transporteur anzuzeigen; sie unterliegen keiner Haftung seitens des ÖBZ. Das ÖBZ sichert eine ordnungsgemäße Verpackung zu.

7. Remissionen

Außer im Fall von Fehl- oder Mehrfachlieferungen, die nachweislich seitens des ÖBZ verschuldet wurden, bedürfen Remissionen grundsätzlich der vorherigen Genehmigung des für den jeweiligen Verlag tätigen Handelsvertreters. Dieser Genehmigungsvermerk ist nebst der Angabe der Bezugsdaten (Fakturennummer und -datum) der an das ÖBZ remittierten Ware in jedem Fall beizufügen. Erfolgt die Remission eines bei der Auftragserteilung vereinbarten Rückgaberechts ("RR") innerhalb der vereinbarten Frist, ist die Angabe der ursprünglichen Bestelldaten erforderlich. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, besteht seitens des ÖBZ keine Verpflichtung zur Bearbeitung von Remissionen und zur Veranlassung entsprechender Gutschriften. Für vereinbarungswidrig remittierte Waren übernimmt das ÖBZ keinerlei Haftung; werden solche Retourwaren vom Versender nicht auf dessen Kosten rückgeholt, ist das ÖBZ zur Einhebung von Aufbewahrungsgebühren berechtigt. Grundsätzlich kann nur einwandfreie und unbeschädigte Ware zurückgenommen werden; Bild-, Ton- und Datenträger können nur in ungeöffneter Originalverpackung zurückgenommen werden. Bei Lieferungen von Sonderangeboten und Sonderverkaufsaktionen ist jede Rückgabemöglichkeit ausgeschlossen.

8. Sonstiges

Reklamationen werden nur innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Sendung beim Besteller vom ÖBZ anerkannt. Mit der Übernahme der Ware anerkennt der Empfänger die vorliegenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Früher verlautbarte Liefer- und Zahlungsbedingungen werden durch die vorliegende Fassung außer Kraft gesetzt.